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Der Baurechtsvertrag zur Alten Schule

Ein de-facto-Verkauf des historischen Bauwerks im Ortszentrum?

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Rund um die Petition zur »Alten Schule« war es in letzter Zeit etwas still geworden! Dies hatte Gründe. Als Beispiel ist die verzögerte Einsichtnahme des Baurechtsvertrages (der rechtlichen Grundlage der Thematik) zu nennen. Man hatte das Gefühl, die Gemeindeführung wäre nicht sonderlich daran interessiert gewesen den vollständigen Akt zum GR-Beschluss vom 22. Mai 2019 inkl. Baurechtsvertrag pro-aktiv einsichtig zu machen, obwohl dies öffentlich im Rahmen der IZH-Kick-Off-Verantaltung am 14. August 2019, sowie auch im Zuge der Übergabe am 26. August 2019, wir haben berichtet, vermittelt wurde.

Nach mehreren Anläufen und Versuchen zur Terminfindung mit der Gemeinde (über mehrere Wochen hinweg), haben wir dennoch den gesamten Akt, inkl. Baurechtsvertrag – letztlich unangemeldet – im Rathaus eingesehen.

Vor Ort haben wir das Dokument genau gelesen und die einzelnen Vertragspunkte bewertet – vor allem im Zusammenhang mit der durch die Rathausführung erfolgte öffentliche Information über die vermeintlich alternativlosen Vorteile des im Gemeinderat beschlossenen Vorhabens zur »Alten Schule«.

Zudem liegt seit kurzem eine Stellungnahme des Bürgermeisters Herrn Mag. Christoph Wolf, M.A., bzgl. der Petition vor.

Darüber und über die unsererseits gezogenen Schlussfolgerungen bzgl. des Baurechtsvertrages werden wir am Donnerstag, 5. Dezember 2019, 19:00 Uhr im Seminarraum der Schmankerlwelt Pinter in Hornstein sprechen!

 

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